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FDP-Kreisparteitag FDP-Kreisparteitag: Neuer Anlauf für Großkreis?

Von Andreas Richter 13.03.2003, 18:34

Weißenfels/MZ. - Letztere dürften den Abend als Erfolg für sich verbucht haben. Verabschiedete doch der Parteitag nach intensiver Diskussion ohne Gegenstimme einen Antrag des Kreisvorstandes, der den beiden FDP-Kreistagsmitgliedern empfiehlt, die Errichtung einer Müllverbrennungsanlage in Zorbau abzulehnen .

Beschlossen wurde auch ein zweiter Antrag des Kreisvorstandes, allerdings bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Darin fordert die FDP die Wiedereinsetzung eines Ausschusses zur Kreisgebietsreform. Dieser solle die Möglichkeiten zur Bildung eines Großkreises aus den bisherigen Landkreisen Merseburg-Querfurt, Burgenlandkreis und Weißenfels vorantreiben. Der bereits gebildete zeitweilige Ausschuss war nach dem Regierungswechsel in Magdeburg im vergangenen Jahr aufgelöst worden, da eine Kreisgebietsreform nicht mehr unmittelbar auf der Tagesordnung stand.

Vor der Diskussion um die Anträge stand am Mittwoch eher Grundsätzliches. Immerhin war die Landesvorsitzende und FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper nach Weißenfels gekommen, um dem Kreisverband den Rücken zu stärken. Angesichts der anhaltenden Debatten um die Pisa-Studie beschwor sie die Bildungskompetenz ihrer Partei. Es müsse endlich Schluss sein mit der deutschen Kleinstaaterei auf diesem Gebiet, auf der Tagesordnung seien bundeseinheitliche Qualitätsstandards. An der rot-grünen Bundesregierung ließ Pieper erwartungsgemäß kein gutes Haar. Leistung müsse sich in diesem Lande endlich wieder lohnen, so eine ihrer Botschaften. Und zur Irak-Krise: Sie sei gegen eine Militäraktion der USA ohne UN-Mandat.

Als Kreisvorsitzender der FDP wieder gewählt wurde Norbert Volk. Der 44-Jährige, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, hatte zuvor in seinem Bericht auf die erfolgreichen Wahlkämpfe der Partei im letzten Jahr verwiesen und zugleich den Blick auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr gerichtet. Wichtig sei unter anderem, mehr junge Leute für die Parteiarbeit zu gewinnen. Als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt wurden Gerd Piller und der 24-jährige Jörg Riemer. Einen besonderen Dank gab es auf dem Kreisparteitag für Lothar Stegemeier. Er hat mehr als zehn Jahre lang als Schatzmeister die Finanzen des Kreisverbandes verwaltet. Als Nachfolger wurde Eberhard Scheuer gewählt.